Protokoll:

a) Bericht

Herr Krämer erläutert die Vorlage und teilt ergänzend mit, dass der Ergebnishaushalt voraussichtlich mit einem Plus von rd. 2,0 Mio. Euro abschließt.

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

b) Bildung von Haushaltsresten

Der Beschlussvorlage waren eine Übersicht über die über das Ende des Haushaltsjahres hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen (Finanzhaushalt), eine Übersicht über die Zuweisungen und Beiträge, die im Haushaltsjahr 2015 nicht angeordnet wurden (Finanzhaushalt), eine Liste der Aufwendungen für Abschreibungen 2015, eine Liste über Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2015, eine Übersicht über Wertberichtigungen (Niederschlagungen/Erlässe) 2015 sowie eine Übersicht über Verluste aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens 2015 beigefügt.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt den Aufwendungen für Abschreibungen 2015 zu.

c) Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen und Aufwendungen

Eine Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 – Finanzhaushalt – war der Beschlussvorlage beigefügt.

Beschluss:

Den im Jahr 2015 entstandenen über- und außerplanmäßigen Auszahlungen des Finanzhaushalts stimmt der Haupt- und Finanzausschuss im Rahmen seiner Kompetenz (12.500,00 €) zu.

Dem Stadtrat wird empfohlen, die in seine Zuständigkeit fallenden über- und außerplanmäßigen Auszahlungen, die nachstehend noch einmal aufgeführt sind, zu genehmigen.

Buchungsstelle Bezeichnung Betrag in Bemerkungen

Euro

11440-082240-11440001-17 Anschaffung Hardware – 17.436,97 Ersatzbeschaffung

Rathaus (kein Ansatz geplant)

11470-031200-11470001-5 Sanierungsmaßnahmen 31.509,37 Unaufschiebbare

Sanierungsmaßnahmen

aufgrund der Zuweisung

von Flüchtlingen

57110-096100-57110002-11 Anbau Dorfgemeinschafts- 14.187,68 Einsparung bei Bst.

haus Oedingen 57110-013100-57110002-8