Beschluss:
Den im Jahr 2015 entstandenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen des Ergebnishaushalts stimmt der Haupt- und Finanzausschuss im Rahmen seiner Kompetenz von 12.500,00 Euro einstimmig zu.
Dem Stadtrat wird empfohlen, die in seine Zuständigkeit fallenden über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, die nachstehend noch einmal aufgeführt sind, zu genehmigen.
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Buchungs- |
Bezeichnung |
Betrag |
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stelle |
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11110-507110
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Zuführungen
zu Pensionsrückstellungen u.ä. Verpflichtungen - Beamte |
116.056,00 |
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11110-507120
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Beamte
- Beihilferückstellungen |
29.014,00 |
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11110-508110
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Zuführungen
zu Rückstellungen für nicht genommenen Urlaub - Beamte |
34.908,29 |
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11110-508210
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Zuführungen
zu Rückstellungen für nicht genommenen Urlaub - Arbeitnehmer |
46.557,79 |
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11110-511110
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Umlage
an die Versorgungskasse |
21.803,00 |
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11110-515100
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Zuführungen
zu Pensionsrückstellungen u.ä. Verpflichtungen - Versorgungsempfänger |
17.212,00 |
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21110-523110
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Unterhaltung
der Grundstücke und Gebäude - Grundschule Remagen |
37.364,61 |
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31120-553370
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Leistungen
außerhalb von Einrichtungen für HE unter 65 Jahre - Grundsicherung im Alter |
74.401,55 |
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31300-557110
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Asylbewerber
nach § 2 AsylbLG |
43.185,78 |
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31300-557120
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Geldleistungen
nach § 6 - Asylbewerber |
14.806,35 |
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31300-557140
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Sachleistungen
nach § 6 - Asylbewerber |
25.338,56 |
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31300-557150
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Taschengeld
- Asylbewerber |
70.656,43 |
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31300-557160
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Grundleistungen
- Asylbewerber |
176.647,04 |
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42440-523110
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Unterhaltung
der Grundstücke und Gebäude - Rheinhalle Remagen |
20.829,35 |
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52100-562510
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Sachverständigen-,
Gerichts- und ähnliche Aufwendungen - Bauverwaltung |
22.518,23 |
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55310-523130
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Grünflächenpflege |
17.651,92 |
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61100-543100
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Gewerbesteuerumlage |
373.911,55 |
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61100-565600 |
Zuführung
zum Sonderposten aus dem kommunalen Finanzausgleich |
595.678,00 |
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62600-524997
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Verlust
der Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser |
108.893,08 |
Bericht
Adalbert Krämer, Björn Schröder und Marc Göttlicher informieren ausführlich über die Ergebnis- und Finanzrechnung 2015 (s. Anlage). So schließt die Ergebnisrechnung mit einem Überschuss von rund 2,2 Millionen Euro, was größtenteils auf die Gewerbesteuer zurückzuführen ist, die wesentlich höher ausfiel als erwartet.
Bei der Finanzrechnung wurde ein Überschuss von rund 3,6 Millionen Euro erzielt. Das Eigenkapital stieg auf rund 28,2 Millionen Euro, der Schuldenstand sank auf rund 19,2 Millionen Euro.
Genehmigung über-
und außerplanmäßiger Aufwendungen
Eine Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen war der Beschlussvorlage beigefügt.