Sitzung: 02.03.2016 Ortsbeirat Oberwinter
Protokoll:
1) Eine Bürgerin begrüßt den Ankauf des Gemeindesaals durch die Stadt. Sie regt den Einbau eines Treppenliftes an, damit auch gehbehinderte Bürgerinnen und Bürger künftig an den Sitzungen des Ortsbeirates teilnehmen können.
Der Vorsitzende erklärt, dass ein Treppenlift bereits bestellt worden ist.
2) Eine weitere Bürgerin erkundigt sich, wann der abgesackte Schacht auf der Straße Am Friedrichsberg endlich erneuert wird.
Der Vorsitzende
verweist darauf, dass es sich bei der Straße um eine Kreisstraße handelt und
die Zuständigkeit damit beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) liegt. Diese haben
erst nach mehreren Gesprächen herausgefunden, dass es sich um einen Schacht
der Deutschen Bahn handelt.
Peter Günther teilt ergänzend hierzu mit, dass die Straßenmeisterei Sinzig
heute auf Nachfrage telefonisch die Auftragserteilung zur Erneuerung von
insgesamt drei Schächten bestätigt hat. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis
Ende April.
3) Frau Jutta Deimel erklärt, dass sie sich gerne an der Verwaltung des Gemeindesaals beteiligen möchte.