Protokoll:

-       Zum Thema Schwerlastverkehr Mittelstraße, aus der letzten Sitzung, teilt die Verwaltung folgendes mit:

 

„Sehr geehrter Herr Hammer,

wir haben die Beschilderung des Gewerbegebietes mit Herrn Bors besprochen. Er ist damit einverstanden, dass die Beschilderung im Kreuzungsbereich der Mittelstraße/Quellenstraße im Laufe des Jahres entsprechend geändert wird, so dass der offizielle Weg über den Hochkreisel/B9 führt.“

 

Vom OBR zur Kenntnis genommen.

 

-       Zum Thema Kartenmaterial für Navigationssysteme im Rahmen Schwerlastverkehr Mittelstraße:

 

„Das Kartenmaterial für Navigationssysteme wird durch 2 Firmen erstellt, die holländische Firma Teleatlas und die US-Firma Navteq. Diese erfassen eigenständig die Grunddaten der Straßen, dabei werden aber nur gewisse Merkmale abgespeichert, z.B. Einbahnstraßen, Geschwindigkeiten, etc. Wegweiser oder empfohlene Routen werden hierbei nicht erfasst. Nur diese Rohdaten werden auf den Navigationssystemen gespeichert. Aus diesen Daten programmiert die Software dann die kürzeste oder schnellste Wegstrecke. Auf diese Software haben wir ebenso wie bei den Kartendaten leider keinen Einfluss.“

 

OBR-Mitglied Lempio erklärt, dass es Navigationssysteme gibt, die speziell für den Güterverkehr (LKW) entwickelt sind und auch von den Frachtführern genutzt werden.

Diese berücksichtigen auch Gewichtshindernisse, Höhenhindernisse, u.ä. Die Antwort der Verwaltung wurde für allgemeine Navigationssysteme ermittelt. Es wird gebeten, nochmals zu prüfen, ob man nicht doch auf die speziellen „LKW-Navigationssysteme“ Einfluss nehmen kann.

 

 

 

-       Zum Thema Kontrollen im Bereich Friedhof/Hundekot:

 

„Die gewünschten Kontrollen im Bereich Friedhof bzgl. des Hundekots werden von uns laufend im Rahmen der allgemeinen Kontrollen durchgeführt.“

 

Vom OBR zur Kenntnis genommen.

 

-       Zum Thema Verkehrsberuhigung Breslauer Straße

 

„Die beschlossenen Maßnahmen werden über die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Remagen Süd durch die DSK Bonn im Rahmen einer Ausschreibung beauftragt. Die Umsetzung erfolgt voraussichtlich in 09-10/2016.

 

Vom OBR zur Kenntnis genommen.

 

-       Zum Thema Verschiebung Parkverbot Mittelstraße:

 

„Der im Protokoll angegebene Grund der Verschiebung ist für uns nicht so ganz nachvollziehbar. Durch die Verschiebung kann die Kurve für Autofahrer, die von der Ortsmitte kommend die Mittelstraße befahren, in keiner Weise besser eingesehen werden, da die Engstelle und der Kurvenverlauf in Höhe Haus-Nr. 40 bereits zu Ende ist. Des Weiteren besteht in diesem Bereich bereits ein eingeschränktes Halteverbot, so dass nur Be- und Entladen erlaubt ist. Die Örtlichkeit gibt keinen Grund her, wie z.B. Schule oder Kindergarten, der die Umwandlung in ein absolutes Halteverbot rechtfertigt, zumal auf der anderen Straßenseite das Parken erlaubt ist. Daher sehen wir keine Notwendigkeit, das Schild entsprechend zu verschieben.“

 

Der OBR gibt zu bedenken, dass nicht das Schild die Sicht behindert, sondern dass  man die Kurve nicht sieht. Das Schild soll demnach verschoben werden, damit man die Kurve besser einsehen kann. Die Verwaltung wird gebeten, dies nochmals zu überprüfen.

 

-       Zum Thema Hundekotbeutelspender:

 

„Die Wunschliste des Ortsbeirates wurde mit der Verwaltungsleitung besprochen und entschieden, lediglich einen Beutelspender im Bereich der Römerstraße aufzustellen.

Dieser wird voraussichtlich im Herbst diesen Jahres angeschafft und aufgestellt.“

 

Der OBR hat die Mittel für den Haushalt 2017, unter TOP 4, zur vollständigen Umsetzung der Forderungsliste (Hundekotbeutelspender und Mülleimer) aus dem Jahr 2015 aufgenommen.

 

-       Zum Thema Reinigung Dorfplatz an Karneval nimmt der Bauhof wie folgt Stellung:

 

„Wie mit der Verwaltung vereinbart wird der Dorfplatz am Sonntag und der Rest am Dienstag gereinigt.“ 

 

Dies stellt keine Verbesserung dar. Der OBR fordert die Verwaltung nochmals auf, zu überlegen, ob die Reinigung „des Restes“ nicht zeitiger erfolgen kann.

 

-       OV Hammer teilt mit, dass auf der Zuwegung vom Gewerbegebiet zum Sportplatz Absperrpfosten aufgestellt wurden, so dass kein Fahrzeug hier mehr passieren kann.

 

Vom OBR zur Kenntnis genommen.