Betreff
Satzung über die Einrichtung eines Beirats für Migration und Integration; Änderung der Satzung
Vorlage
0012/2024
Art
Beschlussvorlage
Beschlussvorschlag:
offen
Sachverhalt:
Die
Satzung
der Stadt Remagen über die Einrichtung eines Beirats für Migration und
Integration vom 31.08.2009 muss aufgrund gesetzlicher Änderungen angepasst
werden, sodass eine Änderungssatzung zu erlassen ist.
Im
Wesentlichen haben sich die vorgeschriebenen Fristen, bis zu denen verschiedene
Tätigkeiten zu erledigen sind (u. a. Bekanntgabe Wahltag, Berufung der
Mitglieder des Wahlausschusses, Erhalt des Wahlscheins) geändert.
Weiterer Sachvortrag folgt in der Sitzung.