Beschlussvorschlag:

Der Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat,

a)       basierend auf der beigefügten Anlage die vorgetragenen Stellungnahmen entsprechend der jeweils vorgeschlagenen Würdigung zu berücksichtigen und zusammen mit den weiteren öffentlichen und privaten Belangen unter- und gegeneinander abzuwägen sowie

b)      hierauf aufbauend den entsprechend ergänzten Entwurf als Satzung zu beschließen.

Sachverhalt:

Der Stadtrat hat im September 2022 beschlossen, das Verfahren zur Änderung des seit 14 Jahren geltenden Bebauungsplan 20.14 „Auf Fitze“ (vorm. „Quellen-Lehnig-Gelände“) einzuleiten. Ziel des neuen Änderungsverfahrens ist es, die im bisherigen Plankonzept verankerte Hochwasserleitwand wie auch den darauf befindlichen Hochwassernotweg nunmehr verbindlich festzusetzen. Die übrigen Festsetzungen wurden redaktionell überarbeitet und an zwischenzeitlich erfolgte Gesetzesänderungen angepasst.

In der Zeit vom 02.06.2025 bis einschließlich 06.07.2025 erfolgte die Offenlage zur 2. Änderung des Bebauungsplans. Die Öffentlichkeit wurde hierüber durch ortsübliche Bekanntmachung am 28.05.2025 im Amtsblatt der Stadt Remagen (Remagener Nachrichten) informiert. Die planbetroffenen Behörden und weitere Träger öffentlicher Belange wurden mit E-Mail vom 26.05.2025 über die Offenlage unterrichtet.

Die während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen, deren Würdigung sowie die hieraus abgeleiteten Abwägungsvorschläge sind der beigefügten Anlage zu entnehmen.

Finanzielle Auswirkungen: