Beschlussvorschlag:

Der Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Sachverhalt:

In den beiliegenden Dokumenten sind flächenhafte oder externe Ausgleichsmaßnahmen hinsichtlich Lage und Umfang zusammengestellt. Diese Zusammenstellung geht zurück auf eine Anfrage von Ausschussmitglied Dr. Frank Bliss vom Mai 2016, die folgenden Inhalt hatte:

„Dann möchten wir gerne für die übernächste Sitzung des Ausschusses wieder einmal nach langer Zeit den Punkt ‚Situation der Ausgleichsflächen im Stadtgebiet Remagen‘ für die Tagesordnung beantragen. Wir bitten dabei die Verwaltung, alle zu unterhaltenden Ausgleichsflächen für die ausgewiesenen Baugebiete aufzulisten (inklusiv Angabe der Lage) und über ihren Zustand zu berichten, d.h. wird die vertraglich vorgegebene Funktion der Flächen voll, teilweise gar nicht oder in unbekanntem Umfang umgesetzte?“

Das erste Dokument listet alle rechtskräftigen Bebauungspläne auf und gibt stichwortartig einen Überblick, ob Festsetzungen zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen enthalten sind und ob diese über die „private Anteilsbepflanzung“ (Vorgabe einer Mindestanzahl an Bäumen und/oder Sträuchern auf den privaten Grundstücken) hinausgehen. Externe oder im Plangebiet befindliche zusammenhängende Ausgleichsflächen werden zudem kurz beschrieben.

Das zweite Dokument enthält eine Zusammenstellung aller externen oder im Plangebiet befindlichen zusammenhängenden Ausgleichsflächen hinsichtlich ihrer jeweiligen Lage sowie der darauf durchzuführenden Maßnahmen.

In einem kurzen Sachvortrag gibt die Verwaltung nähere Erläuterungen hierzu.