Betreff
Änderung der Hauptsatzung
Vorlage
0272/2020
Art
Beschlussvorlage
Beschlussvorschlag:
offen
Sachverhalt:
Die Fraktions- und
Parteiaustritte im Stadtrat haben eine Verschiebung der Stärkeverhältnisse zur
Folge, was Neuwahlen der städtischen Ausschüsse erforderlich macht. Um das
Stärkeverhältnis widerzuspiegeln, erachtet die Verwaltung es für notwendig, die
Hauptsatzung der Stadt Remagen zu ändern.
Nach Prüfung kam die
Verwaltung zu dem Ergebnis, dass die Hauptsatzung bei dieser Gelegenheit in
weiteren Passagen geändert werden sollte. Der Entwurf der geänderten
Hauptsatzung ist als Anlage beigefügt (ein Entwurf mit sichtbaren Änderungen,
ein weiterer Entwurf, in dem die Änderungen eingearbeitet wurden).