Sachverhalt:
|
Punkt 2 |
– Finanzangelegenheiten;
Nutzungsvertrag mit der "Gemeinnützigen Trägergesellschaft Katholische
Kindertageseinrichtungen im Raum Koblenz mbH" |
|
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- |
|
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Nutzungsvertrag mit der Gemeinnützigen Trägergesellschaft Katholische Kindertageseinrichtung im Raum Koblenz mbH“ abzuschließen.
einstimmig beschlossen
|
Punkt 4 |
–
Finanzangelegenheiten; Bereitstellung
außerplanmäßiger Haushaltsmittel für den Erwerb eines Fahrzeuges |
|
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- |
|
Der Vorsitzende berichtet, dass das Fahrzeug, welches die Hausmeister der Stadt Remagen nutzen, zwischenzeitlich 16 Jahre alt und in einem schlechten Zustand ist. Da davon auszugehen ist, dass die Zulassung durch den TÜV nicht mehr erteilt wird, schlägt die Verwaltung vor, einen gebrauchten Kastenwagen im Wert von rund 10.000 Euro zu erwerben.
Beschluss:
Der Ausschuss stimmt dem Kauf eines Fahrzeuges im Wert von rund 10.000,00 Euro einstimmig zu und stellt die erforderlichen Haushaltsmittel außerplanmäßig zur Verfügung.
|
Punkt 5 |
– Personalangelegenheiten; |
|
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- |
|
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat, einer Höhergruppierung zuzustimmen.