Betreff
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung
Vorlage
0124/2020
Art
Informationsvorlage

Sachverhalt:

In der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.01.2020 wurde folgender Beschluss gefasst:

 

 

Punkt 1

– Vertragsangelegenheiten
Abschluss eines Mietvertrages zum Bau einer Mobilfunkanlage in Remagen–

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Beschluss:

In Abänderung des Beschlusses vom 14.10.2019 soll der Mietvertrag mit der DFMG ohne verpflichtende Regelung zur Untervermietung an Dritte abgeschlossen werden.

 

mehrheitlich beschlossen 

Nein 5 Enthaltung 1 

 

 

 

Prof. Dr. Frank Bliss erinnert an das Ziel der Bundesregierung, in Deutschland eine flächendeckende Grundversorgung zu garantieren, so dass es einen Appell an die Anbieter gab, die Mobilfunkmasten gemeinsam zu nutzen. Daher solle jede Kommune diesen Aufruf unterstützen.