Betreff
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
Vorlage
0287/2020
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Verwaltung, einen Antrag nach dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zu stellen.

 


Sachverhalt:

Der Bundeshaushalt 2020 sieht zum zweiten Mal innerhalb der letzten Jahre Mittel für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur vor. Für diesen Aufruf hat die Stadt Remagen im Jahr 2018 bereits einen Projektentwurf für die Sanierung des Freizeitbades eingereicht. Ein Zuschlag wurde nicht erteilt. Der Antrag soll für die zweite Ausschreibungsrunde erneut eingereicht werden. Dazu war eine formlose Interessensbekundung bis zum 23.10.2020 an das Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz und eine offizielle Online-Einreichung des Projektvorhabens notwendig. Anschließend entscheidet eine Jury beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) über die Förderwürdigkeit der eingereichten Projekte. Sofern die Stadt Remagen einen Zuschlag erhält, ist ein qualifizierter Zuwendungsantrag beim BBSR zu stellen. Mit einer Bewilligung kann Ende 2021 gerechnet werden


Die Becken des Freizeitbades sollen mit Edelstahl ausgekleidet und die gesamte Technik erneuert werden. Insbesondere sind die alten Stahlleitungen durch Edelstahl- oder Kunststoffleitungen zu ersetzen. Zudem soll die Energiegewinnung durch Photovoltaik ermöglicht werden. Die Planungsphase muss in 2021 erfolgen, damit die Umsetzung in 2022 und 2023 möglich ist.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Die Kosten des Projektes belaufen sich auf geschätzt 3.225 Mio EUR. Gefördert wird die Maßnahme mit 45% der förderfähigen Kosten. Der Zuschuss beläuft sich auf rd. 1,45 Mio EUR.