Betreff
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Vorlage
0331/2021
Art
Informationsvorlage
Sachverhalt:
In
der nichtöffentlichen Sitzung am 16.11.2020 beschäftigte sich der Werkausschuss
mit dem Betriebsführungsvertrag mit der evm. Dieser läuft bis zum 31.12.2021.
Die Kündigungsfrist beträgt 12 Monate. Wird er nicht gekündigt, verlängert er
sich um weitere drei Jahre.
Der Werkausschuss beschloss, vom Kündigungsrecht des
Betriebsführungsvertrages keinen Gebrauch zu machen.