Beschlussvorschlag:
offen
Sachverhalt:
Im Zusammenhang mit
dem vom Stadtrat beschlossenen Mobilitätskonzept wendet sich Bürgermeister
Björn Ingendahl mit folgendem Schreiben an die Ortvorsteher*in und die
Ortsbeiräte:
„Sehr geehrte Frau
Ortsvorsteherin, sehr geehrte Herren Ortsvorsteher,
der Stadtrat hat mit
dem Beschluss des Mobilitätskonzeptes für die Stadt Remagen auch die
Einrichtung zweier Arbeitsgruppen zu den Themen Radverkehr sowie
Barrierefreiheit beschlossen.
Die beiden
Arbeitsgruppen haben in den vergangenen Monaten unter großer Beteiligung
engagierter Bürger*innen eine Vielzahl von Problemen aufgezeigt und
gleichzeitig (teilweise) Lösungsvorschläge unterbreitet.
Diese
Vorschlagspapiere geben ich Ihnen hiermit zur Kenntnis und bitte um zeitnahe
Befassung der Ortsbeiräte mit den jeweiligen Vorschlägen für Ihren Ortsbezirk.
Ich bitte um
Priorisierung der Vorschläge durch die Ortsbeiräte und Anmeldung der
prioritärsten Punkte für den Haushalt 2024. Insofern Sie im Ortsbeirat bereits
die Beratungen zum Haushalt 2024 abgeschlossen haben, verlängere ich hiermit
die Abgabefrist für Anmeldungen bis zum 22. September 2023, um Ihnen eine
erneute Befassung des Ortsbeirates nach den Sommerferien zu ermöglichen. Die
weiteren Punkte sollen dann bitte über die nächsten Jahre für die jeweiligen
Haushalte angemeldet werden. Ortsteilübergreifende Maßnahmen (insbes. aus dem
Vorschlagpapier der AG Fahrrad) werden durch die Stadtverwaltung für die
kommenden Haushalte angemeldet.
Bei Rückfragen können
Sie sich gerne an mich werden. Für die AG Barrierefreiheit stehen Ihnen Frau
Fuchs, für die AG Fahrrad Frau Zinke für Rückfragen zur Verfügung.
Mit freundlichen
Grüßen
Björn Ingendahl
Bürgermeister“
Ergänzung zur Sitzung
am 06.09.2023:
Auf die Beschlussvorlage 0930/2023 aus der letzten Sitzung am 19.07.2023 wird Bezug genommen. In der Anlage sind ergänzende Informationen zu den Ortsterminen der AG Barrierefreiheit wie auch der AG Fahrrad beigefügt.