Beschlussvorschlag:

Offen!

Sachverhalt:

Mit Genehmigung der Haushaltssatzung 2011 hat die Kommunalaufsicht die Stadt Remagen aufgefordert, zusammen mit dem Haushalt 2012 ein Haushaltskonsolidierungskonzept zu erstellen. Hierin ist darzustellen, wie innerhalb der fünf Haushaltsfolgejahre ein Haushaltsausgleich erreicht werden kann.

Im Haushaltsrundschreiben vom 29.11.2010 fordert das Ministerium des Innern und für Sport die Kommunalen Gebietskörperschaften auf, „Ihre eigenen Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung fortzusetzen und zu intensivieren, auch im Bereich der Pflichtaufgabenwahrnehmung. Hierbei gilt es, zum einen alle gestaltbaren Möglichkeiten zur Aufgabenreduzierung zu nutzen bzw. keine weiteren zusätzlichen Aufgaben zu übernehmen, zum anderen sämtliche Einnahmequellen auszuschöpfen“

Weiterer Sachvortrag in der Sitzung.