Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung der
Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010 sowie die Entlastung des
Bürgermeisters und der Beigeordneten.
Sachverhalt:
Als Anlage ist die Niederschrift des Rechnungsprüfungsausschusses vom 24.08.2011 beigefügt.
Zu der Niederschrift nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
1. Repräsentationskosten
Die Regelung über die Ehrengaben der Stadt zu Jubiläen und Geburtstagen wird
in einer der nächsten Sitzungen dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beratung
vorgelegt.
- Information
im Rathaus
Bedingt durch einen einjährigen (und nach wie vor andauernden) Krankheitsausfall war der Informationsschalter der Verwaltung im Rathaus oft nicht oder nur unzureichend besetzt. Zwischenzeitlich wurde eine zusätzliche Kraft eingestellt, damit der Informationsschalter zum einen wieder ausreichend besetzt ist und zum anderen die Auszubildenden wieder in direktem räumlichen Kontakt mit ihren Ausbildungsbeauftragten eingesetzt werden können. Anzumerken bleibt jedoch, dass aufgrund der vorhandenen EDV-Vernetzung auch am Informationsschalter fachbezogene Arbeiten verrichtet werden können.
3. Bezüge
Reinigungskraft der Stadt bei öffentlichen Veranstaltungen
Der Stundensatz für die Reinigungskraft wurde auf 10,00 € erhöht.
4. Parkplätze
in Kripp
Über die Parkplatzsituation im Fährbereich und der Ortsrandlage Kirmesplatz
wird in einer der nächsten Ortsbeiratssitzungen beraten. Anschließend wird die
Angelegenheit im Haupt- und Finanzausschuss behandelt.
5. Anwohnerparken
in Remagen (Kernstadt/Innenstadt)
Die Einführung einer kostenpflichtigen Anwohnerparkgenehmigung wird
in einer der nächsten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses beraten.
Zu den übrigen Feststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses ist eine Stellungnahme der Verwaltung nicht erforderlich.