Beschlussvorschlag

Der Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat,

a) die eingegangenen Stellungnahmen gemäß der Anlagen zu würdigen, mit den weiteren Planungszielen unter- und gegeneinander abzuwägen und entsprechend den jeweiligen Beschlussvorschlägen im weiteren Verfahren zu berücksichtigen,

b) mit den so geänderten und ergänzten Unterlagen die Offenlage durchzuführen.

Sachverhalt:

Mit den vom Vorhabenträger bereitgestellten Unterlagen hat die Stadt im Zeitraum vom 01.12.2023 bis einschließlich 08.01.2024 die Unterrichtung (frühzeitige Beteiligung) der Bürger sowie der planbetroffenen Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange durchgeführt. Die Öffentlichkeit wurde hierüber durch amtliche Bekanntmachung am 23.11.2023 im Amtsblatt, die planbetroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durch Schreiben vom 22.11.2023 informiert.

Die eingegangenen Stellungnahmen, deren Würdigung und die hieraus abgeleiteten Beschlussvorschläge sind den beigefügten Anlagen zu entnehmen. 

Finanzielle Auswirkungen:

Die für das Verfahren notwendigen Unterlagen einschließlich erforderlicher Fachgutachten werden von Eigentümer und Projektträger gestellt; insbesondere hierzu wird ein städtebaulicher Vertrag abgeschlossen. Mit Ausnahme der Kosten für die Verwaltung entstehen der Stadt mithin keine Aufwendungen.