Sitzung
STR/096/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Foyer der Rheinhalle, Remagen, An der Alten Rheinbrücke
Datum
26.02.2024
Zeit
17:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Einführung von Straßenreinigungsgebühren;
Änderung der Satzung über die Reinigung von öffentlichen Straßen und Erlass einer neuen Satzung zur Übernahme der Reinigung öffentlicher Straßen durch die Stadt und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 3

 1029/2024
Ö 3
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauleitplanung der Stadt Remagen
23. Änderung Flächennutzungsplan 2004 der Stadt Remagen „Waldburg“
Einleitung eines Änderungsverfahrens des Bebauungsplanes 10.33 „Waldburg“ als Vorhaben- und Erschließungsplan gem.§ 12 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 0822/2023/1
Ö 4
Auftragsvergabe; Ersatzbeschaffung Frontmulcher für Kommunaltraktor

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1032/2024
Ö 5
Überörtliche Prüfung der Stadtkasse 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1030/2024
Ö 6
Unterrichtung des Stadtrats über abgeschlossene Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1026/2024
Ö 7
Berichtspflicht des Bürgermeisters über Nebentätigkeiten und Ehrenämter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1027/2024
Ö 8
Mitteilungen
 
Ö 8.1
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept
 
Ö 8.2
Rheinhalle Remagen, Wasserschaden
 
Ö 8.3
gemeinsame Wärmeplanung mit der Stadt Sinzig
 
Ö 8.4
Sanierung Freizeitbad Remagen
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 9.1
Straßenreinigung im Bereich Kripp
 
Ö 9.2
Nonnenwerth
 
Ö 9.3
Straßenausbau Salierstraße, Friesenstraße, Remagen - Parksituation
 
Ö 9.4
Baumaßnahme Oedinger Straße, Unkelbach
 
Ö 9.5
Sanierung Rathaus Remagen
 
Ö 9.6
Verpackungssteuer
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Mitteilungen
 
N 2
Anfragen
 
N 2.1
Mainzer Straße, Rolandswerth
 
N 2.2
Niederschlagung gemeindlicher Forderungen