SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 06.03.2023 - 17:00-18:05 Uhr

Sitzung

HFA/185/2023

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Foyer der Rheinhalle, Remagen, An der Alten Rheinbrücke

Datum

06.03.2023

Zeit

17:00-18:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Jahresabschluss 2022-Sachvortrag HFA

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0830/2023	Vorlage
Ö 2	Widmung von Gemeindestraßen - Am Anger (Teilbereich) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 4	0811/2023	Vorlage
Ö 3	Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel; Ersatzbeschaffung eines Spielgerätes, Spielplatz Bandorf Beschluss: einstimmig beschlossen	0816/2023	Vorlage
Ö 4	Kreisweite Wärmeplanung Beschluss: einstimmig beschlossen	0798/2023	Vorlage Vorlage Kooperationsvereinbarung
Ö 5	Änderung der Hauptsatzung Beschluss: mehrfach beschlossen	0797/2023	Vorlage
Ö 6	Jahresabschluss 2022 a) Bericht b) Bildung von Haushaltsresten c) Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0818/2023	Vorlage Haushaltsreste (TOP 6) Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen (TOP 6)
Ö 7	Unterrichtung des Stadtrats über abgeschlossene Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0819/2023	Vorlage
Ö 8	Annahme von Geldzuwendungen
Ö 9	Mitteilungen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Parksystem Kernstadt Remagen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Finanzangelegenheiten
N 2	Mitteilungen
N 3	Anfragen
N 3.1	Kündigung und Räumung der Geschäftsräume, Platz an der Alten Post 2 b
N 3.2	Jurist der Stadt Remagen