SessionNet | Stadtrat - 18.06.2018

Sitzung

STR/056/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

Foyer der Rheinhalle, Remagen, An der Alten Rheinbrücke

Datum

18.06.2018

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Ö 2	Vorlage der Niederschrift über die 17. öffentliche Sitzung vom 19.03.2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Enthaltung: 3
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Jahresabschluss zum 31.12.2017, Betriebszweig Wasserversorgung (WA 04.06.2018, TOP 3) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Jahresabschluss zum 31.12.2017, Betriebszweig Abwasserbeseitigung (WA 04.06.2018, TOP 4) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Ziele und Strategien für Remagen - Aktualisierung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltung: 1	0539/2018	Vorlage
Ö 7	Widmung; Parkplatz Rheinallee, Kripp Beschluss: einstimmig beschlossen	0476/2018	Vorlage
Ö 8	Erstmalige Herstellung von Gemeindestraßen; Römerstraße, Kripp; Erhebung von Vorausleistungen auf den endgültigen Erschließungsbeitrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	0475/2018	Vorlage
Ö 9	Ausbau von Gemeindestraßen; Römerstraße (Teilbereich); Erhebung von Vorausleistungen auf den endgültigen Ausbaubeitrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	0474/2018	Vorlage
Ö 10	Sanierung Abflussleitungen im Kriechkeller der Grundschule Oberwinter; Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln Beschluss: einstimmig beschlossen	0533/2018	Vorlage
Ö 11	Bauleitplanung der Stadt Remagen; Bebauungsplan; "Grundstücke Mittelstraße 42 - 46 und Batterieweg 29 - 33"; Remagen-Kripp; a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 a BauGB mit städtebaulichem Vertrag b) Durchführung der Offenlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Sonderinteressen: 1	0509/2018	Vorlage 1) Entwurf BPlan 2) Bebauungsmöglichkeit Ein- + Mehrfamilienhäuser 3) Bebauungsmöglichkeit Einfamilienhäuser
Ö 12	Bau- und Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen 9. Änderung Flächennutzungsplan 2004 ("Stadtgrenze / Alte B9") - Auswertung der Offenlage - Feststellungsbeschluss Beschluss: mehrfach beschlossen Abstimmung: Nein: 4, Enthaltung: 2	0511/2018	Vorlage
Ö 13	Bau- und Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen Bebauungsplan 40.09 "Amselweg", Oedingen (40.09/03) 3. Änderung im beschleunigten Verfahren - Auswertung der Offenlage - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 2	0512/2018	Vorlage
Ö 14	Bau- und Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen Bebauungsplan 10.59 "Haus Ernich" Antrag zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: einstimmig beschlossen	0530/2018	Vorlage Planungskonzept Hotelbau Haus Ernich, 11.04.2018
Ö 15	Resolution zur Durchbindung der Ahrtalbahn Beschluss: einstimmig beschlossen	0513/2018	Vorlage
Ö 16	Unterrichtung des Stadtrats über abgeschlossene Verträge mit Rat- und Ausschussmitgliedern sowie mit Bediensteten der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0488/2018	Vorlage
Ö 17	Nachwahlen für verschiedene Ausschüsse a) Mitglied und Stellvertreter Haupt- und Finanzausschuss b) Mitglied und Stellvertreter Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss c) Stellvertretendes Mitglied Werkausschuss d) Mitglied und zwei Stellvertreter Ausschuss für Familie, Jugend, Senioren und Soziales e) Stellvertretendes Mitglied Rechnungsprüfungsausschuss f) Mitglied Ausschuss für Kunst, Kultur und Tourismus g) Stellvertretendes Mitglied Wirtschaftsförderungs- und Stadtentwicklungsausschuss h) Mitglied Schulträgerausschuss i) Mitglied mit Erfahrung in der Bewertung von Grundstücken für den Umlegungs- ausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	0494/2018	Vorlage
Ö 18	Nachwahlen für diverse Ausschüsse a) Stellvertreter/in für den Haupt- und Finanzausschuss b) 2 Stellvertreter/innen für den Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss c) Stellvertreter/in für den Wirtschaftsförderungs- und Stadtentwicklungsausschuss d)Mitglied für den Ausschuss für Familie, Jugend, Senioren und Soziales e) Mitglied und Stellvertreter für den Ausschuss für Kunst, Kultur und Tourismus f) Mitglied für den Schulträgerausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	0517/2018	Vorlage
Ö 19	Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	0523/2018	Vorlage
Ö 20	Umlage Rheinische Versorgungskasse; Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel Beschluss: einstimmig beschlossen	0525/2018	Vorlage
Ö 21	Aufhebung der Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages A in der Stadt Remagen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 22	Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Feuerwehrangehörige; Änderung der Hauptsatzung der Stadt Remagen und der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Remagen Beschluss: einstimmig beschlossen	0531/2018	Vorlage Änderungssatzung Feuerwehrsatzung 2018 Änderungssatzung Hauptsatzung 2018
Ö 23	Genehmigung der Jahresrechnung 2017; Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten, Kenntnisnahme des Gesamtabschlusses Beschluss: mehrfach beschlossen	0519/2018	Vorlage Niederschrift RPA Jahresabschluss 2017, 28.05.2018
Ö 24	Tag der Demokratie 2018; Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 25	Mitteilungen
Ö 25.1	Sitzungen 2. Halbjahr 2018
Ö 26	Anfragen
Ö 26.1	Starkregenereignis; Bebauungsplan "Alter Garten", Unkelbach
Ö 26.2	Bahnhof Remagen; Umbaumaßnahmen
Ö 26.3	Feuerwehreinsatz Oberwinter
Ö 26.4	Leerung der Briefkästen in Remagen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Vorlage der Niederschrift über die 15. nichtöffentliche Sitzung vom 19.03.2018
N 2	Vertragsverhandlungen hinsichtlich der Stromnetzübernahme
N 3	Mitteilungen
N 4	Anfragen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: