Sitzung
HFA/127/2018
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Bachstraße 2, 53424 Remagen
Datum
04.06.2018
Zeit
17:30-18:27 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 36. nichtöffentlichen Sitzung vom 16.04.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Vorlage der Niederschrift über die 37. öffentliche Sitzung vom 16.04.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anschaffung von zwei Mannschaftstransportfahrzeugen (MTF) für die Einheiten Rolandswerth und Oedingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0535/2018
Ö 4
Anschaffung von einem Mehrzweckfahrzeug (MZF 1) für die Einheit Unkelbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0536/2018
Ö 5
Umlage Rheinische Versorgungskasse; Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Beschluss: Empfehlung an den Stadtrat

 0525/2018
Ö 6
Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023

Beschluss: Empfehlung an den Stadtrat

 0523/2018
Ö 7
Nachwahlen für diverse Ausschüsse
a) Stellvertreter/in für den Haupt- und Finanzausschuss
b) 2 Stellvertreter/innen für den Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
c) Stellvertreter/in für den Wirtschaftsförderungs- und Stadtentwicklungsausschuss
d)Mitglied für den Ausschuss für Familie, Jugend, Senioren und Soziales
e) Mitglied für den Ausschuss für Kunst, Kultur und Tourismus
f) Mitglied für den Schulträgerausschuss

Beschluss: vertagt

 0517/2018
Ö 8
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Feuerwehrangehörige; Änderung der Hauptsatzung der Stadt Remagen und der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Remagen

Beschluss: Empfehlung an den Stadtrat

 0531/2018
Ö 9
Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft "Region Eifel" als GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 1

 0526/2018
Ö 10
Sanierung Abflussleitungen im Kriechkeller der Grundschule Oberwinter; Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln

Beschluss: Empfehlung an den Stadtrat

 0533/2018
Ö 11
Genehmigung der Jahresrechnung 2017; Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten, Kenntnisnahme des Gesamtabschlusses

Beschluss: Empfehlung an den Stadtrat

Abstimmung: Sonderinteressen: 2

 0519/2018
Ö 12
Annahme von Geldzuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0520/2018
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 14
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Vorlage der Niederschrift über die 36. nichtöffentliche Sitzung vom 16.04.2018
 
N 2
Vertragsverhandlungen hinsichtlich der Stromnetzübernahme
 
N 3
Aufhebung der Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages A in der Stadt Remagen
 
N 4
Grundstücksangelegenheit
 
N 5
Personalangelegenheit
 
N 6
Personalangelegenheit
 
N 7
Mitteilungen
 
N 8
Anfragen