SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 26.06.2023

Sitzung

HFA/188/2023

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Foyer der Rheinhalle, Remagen, An der Alten Rheinbrücke

Datum

26.06.2023

Zeit

17:00-19:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

230523 Eilentscheidung Einrichtung einer temporären Kindertagesstätte in Kripp unterschrieben

230621 Eilentscheidung Ersatzbeschaffung Mehrzwecktransporter inkl. Schneeschild und Streuautomat unterschrieben

230626 Präsentation VU ISEK Remagen HFA

Gruendungsmitglieder AGFFK Liste Kommunen 1

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bau- und Planungsangelegenheiten Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Nachhaltige Stadt" - Beratung und Beschluss über das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) (gemeinsame Beratung mit dem Ortsbeirat Remagen) Beschluss: einstimmig beschlossen	0892/2023	Vorlage Sanierungssatzung - Entwurf ISEK Teil 1 ISEK Teil 2 ISEK Teil 3 ISEK Teil 4 ISEK Teil 5 ISEK Teil 6
Ö 2	Freizeitbad Remagen (Hallen-/Ganzjahresbad); Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: zur Kenntnis genommen	0904/2023	Vorlage Antrag FDP Schwimmbad
Ö 3	Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz (AGFK-RLP); Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln Beschluss: einstimmig beschlossen	0876/2023	Vorlage 2022-12-22 AGFK jetzt gute Gründe 2023-02-15 Organigramm
Ö 4	Erhöhung der Jahresparkgebühren auf dem P+R Parkplatz Beschluss: mehrfach beschlossen	0890/2023	Vorlage
Ö 5	Auftragsvergabe: Anschaffung eines Fahrzeuges für die mobile Geschwindigkeitsüberwachung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	0891/2023	Vorlage
Ö 6	Auftragsvergabe: Katastrophenschutz - hier: Notstromertüchtigung der Leuchttürme; Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln Beschluss: einstimmig beschlossen	0893/2023	Vorlage KV-Ahrweiler-Booklet-18s-KW2423-Einzelseiten
Ö 7	Auftragsvergabe: Installation einer Netzersatzanlage (Notstromgenerator) für das Feuerwehrgerätehaus Remagen Beschluss: einstimmig beschlossen	0899/2023	Vorlage
Ö 8	Genehmigung der Jahresrechnung 2022; Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen	0898/2023	Vorlage Niederschrift RPA 2022
Ö 9	Beschluss über die Satzung der städtischen Kindertagesstätten in Remagen (Kindertagesstättensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	0908/2023	Vorlage Entwurf Kindertagesstätten-Satzung 19.06.2023
Ö 10	Beitritt der Stadt Remagen zur Kreisvolkshochschule Beschluss: einstimmig beschlossen	0917/2023	Vorlage
Ö 11	Annahme von Geldzuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0919/2023	Vorlage
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Eilentscheidungen
Ö 13	Anfragen
Ö 13.1	Glasfaserausbau
Ö 13.2	Wassersituation Unkelbach
Ö 13.3	Geschwindigkeitsmessanlage
Ö 13.4	Müllablagerung im Bereich der L 79
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Personalangelegenheiten
N 2	Vergabe von Poncet-Darlehen
N 3	Erlass von Forderungen
N 4	Mitteilungen
N 5	Anfragen
N 5.1	Vermietung von Wohnraum

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: