SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 11.09.2023

Sitzung

HFA/189/2023

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Foyer der Rheinhalle, Remagen, An der Alten Rheinbrücke

Datum

11.09.2023

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Eilentscheidung Photovoltaik

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.06.2023 und des Stadtrats vom 10.07.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0957/2023	Vorlage
Ö 2	Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) - Maßnahmen für die Stadt Remagen Beschluss: einstimmig beschlossen	0940/2023	Vorlage Vorschlagsliste KIPKI Maßnahmen für die Stadt Remagen (TOP 2)
Ö 3	Auftragsvergabe; Planungsbüro für die Unterstützung bei der Erstellung des Klimaanpassungskonzepts Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0942/2023	Vorlage
Ö 4	Sachstand Sanierung/Neubau Freizeitbad Remagen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0955/2023	Vorlage Erweiterung Machbarkeitsstudie
Ö 5	Auftragsvergabe; Anschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr; Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln Beschluss: einstimmig beschlossen	0953/2023	Vorlage
Ö 6	Auszahlung Einnahmen Corona-Testzentrum Beschluss: einstimmig beschlossen	0944/2023	Vorlage
Ö 7	Einführung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	0943/2023	Vorlage Anlage Übersicht Straßenreinigungsgebühr BV Straßenreinigungsgebühr
Ö 8	Änderung der Gefahrenabwehrverordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	0951/2023	Vorlage Auszug entfallener § 4 Abfall Entwurf Gefahrenabwehrverordnung neu 2023
Ö 9	Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen Beschluss: einstimmig beschlossen	0952/2023	Vorlage Änderung Satzung Sondernutzung 2023
Ö 10	Grundstücksangelegenheiten; Ortsbezirk Kripp, ehemaliger Spielplatz, Am Balthasarkreuz Beschluss: einstimmig beschlossen	0937/2023	Vorlage
Ö 11	Auftragsvergabe; Ersatzbeschaffung Multicar für den städtischen Bauhof Beschluss: einstimmig beschlossen	0956/2023	Vorlage
Ö 12	Annahme von Geld- und Sachzuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0933/2023	Vorlage
Ö 13	Mitteilungen
Ö 13.1	Eilenscheidung
Ö 13.2	Essensgelder in Kindertagesstätten und Schulen
Ö 13.3	Kindertagesstätte Voßstraße
Ö 14	Anfragen
Ö 14.1	Anfrage B90/Die Grünen
Ö 14.2	Grünbewuchs entlang der Mainzer Straße, Remagen-Rolandswerth
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Grundstücksangelegenheiten
N 2	Grundstücksangelegenheiten
N 3	Mitteilungen
N 3.1	Personalangelegenheiten
N 4	Anfragen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: