Sitzung
STR/087/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Videokonferenz - Übertragung im Foyer der Rheinhalle und Stream im Internet
Datum
28.03.2022
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die energetische Sanierung Turnhalle Grundschule Oberwinter

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0624/2022
Ö 2
Grundschule Oberwinter; Errichtung von zwei Containern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel; Umstellung auf LED-Beleuchtung Flutlichtanlage Stadion Goldene Meile Remagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0623/2022
Ö 4
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauleitplanung der Stadt Remagen
Bebauungsplan 20.08 "Baumschulenweg", Kripp
Antrag der Feuerwehr, Einheit Kripp

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0566/2021
Ö 5
Satzung Kostenersatz und Gebührenerhebung der Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0597/2022
Ö 6
Bürgschaft für die Rheinfähre Linz-Kripp GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0589/2022
Ö 7
Neuwahl Mitglied Fährverwaltungsrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 0573/2022
Ö 8
Wahlen; Neubesetzung verschiedener Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 0577/2022
Ö 9
Jahresabschluss 2021 a) Bericht b) Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen und Aufwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 0569/2022
Ö 10
Überörtliche Prüfung der Stadtkasse 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0619/2022
Ö 11
Berichtspflicht des Bürgermeisters über Nebentätigkeiten und Ehrenämter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0576/2022
Ö 12
Unterrichtung des Stadtrats über abgeschlossene Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0584/2022
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Angriffskrieg auf die Ukraine
 
Ö 13.2
Ehrenamt
 
Ö 13.3
Kindertagesstätte Pusteblume/Löwenzahn, Kripp
 
Ö 13.4
Kommunalverfassungsstreit Fraktion Klare Kante ./. Stadtrat Remagen
 
Ö 14
Anfragen
 
Ö 14.1
Baugebiet Alter Garten, Unkelbach; Sachstand
 
Ö 14.2
Kommunalverfassungsstreit Fraktion Klare Kante ./. Stadtrat Remagen
 
Ö 14.3
Amtsblatt der Stadt Remagen
 
Ö 14.4
Baustelle im Bereich der B9, Sinziger Straße
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Vertragsangelegenheiten
 
N 2
Mitteilungen
 
N 3
Anfragen
 
N 3.1
Bauvorhaben "Humboldtturm"