SessionNet | Stadtrat - 13.05.2024

Sitzung

STR/097/2024

Gremium

Stadtrat

Raum

Foyer der Rheinhalle, Remagen, An der Alten Rheinbrücke

Datum

13.05.2024

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Pressemitteilung

Niederschrift Ö

Auftragsvergabe Mischwasserkanal Steilstrecke.docx

Ausführungsplan

Jahresabschluss 2023.docx

Kostenübersicht Umbau-Sanierung Rathaus

Plan Steilstrecke

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Einführung von Straßenreinigungsgebühren; Änderung der Satzung über die Reinigung von öffentlichen Straßen und Erlass einer neuen Satzung zur Übernahme der Reinigung öffentlicher Straßen durch die Stadt und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 4	1029/2024	Vorlage 2. Änderungssatzung Grundsatzung Entwurf Gebührensatzung Straßenreinigung Kalkulation Flächen SR 13.05.24 TOP Straßenreinigungsgebühren SR 13.05.24
Ö 3	Jahresabschluss 2023 a) Bericht b) Bildung von Haushaltsresten c) Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1036/2024	Vorlage Haushaltsreste Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 4	Genehmigung der Jahresrechnung 2023; Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1066/2024	Vorlage Niederschrift RPA 2023
Ö 5	Jahresabschluss zum 31.12.2023 - Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1061/2024	Vorlage Entwurf Jahresabschluss 2023 Abwasser
Ö 6	Jahresabschluss zum 31.12.2023 - Wasserversorgung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1062/2024	Vorlage Entwurf Jahresabschluss 2023 Wasser
Ö 7	Auftragsvergabe; Erneuerung Mischwasserkanal Steilstrecke zwischen Oberwinter und Bandorf Beschluss: einstimmig beschlossen	1096/2024	Vorlage Ausführungsplan Plan Steilstrecke
Ö 8	Bau- und Planungsangelegenheiten Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Nachhaltige Stadt" - Beratung und Beschluss über das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) - Beschluss über die Sanierungssatzung "Innenstadt/Historisches Dreieck/Rheinpromenade" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1041/2024	Vorlage 1a ISEK Remagen - Bearbeitungsstand 2023-11 1b Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi), aktualisiert 29.04.2024 2 ADD Zustimmung zum ISEK Remagen 2023-11 3a Sanierungssatzung - Entwurf Textteil 3b Sanierungssatzung - räumlicher Geltungsbereich
Ö 9	Bau- und Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen Bebauungsplan 10.42 "Sinziger Straße" (10.42/01) - Auswertung der Offenlage - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrfach beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	1043/2024	Vorlage Auswertung der Stellungnahmen aus der Offenlage
Ö 10	Bau- und Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen 20. Änderung Flächennutzungsplan "Backes Bandorf" sowie Aufstellung Bebauungsplan 33.10 "Backes in den Bandorfer Wiesen" (33.10/00) - Auswertung der Unterrichtung - Durchführungder Offenlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1056/2024	Vorlage Auswertung Unterrichtung Fachbeitrag Artenschutz Flächennutzungsplan - mit geändertem Geltungsbereich Planzeichnung Bebauungsplan - mit geändertem Geltungsbereich
Ö 11	Bau- und Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen 22. Änderung Flächennutzungsplan 2004 "Haus Humboldtstein", Oberwinter-Rolandseck Bebauungsplan 34.09 "Haus Humboldtstein" (34.09/00) - Auswertung der Unterrichtung - Beschluss zur Offenlage Beschluss: einstimmig beschlossen	1042/2024	Vorlage Anlage 1 Auswertung Unterrichtung zum Flächennutzungsplan Anlage 2 Auswertung Unterrichtung zum Bebauungsplan
Ö 12	Widmung von Gemeindestraßen - Gotenstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	1049/2024	Vorlage
Ö 13	Widmung von Gemeindestraßen - Salierstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	1050/2024	Vorlage
Ö 14	Änderung der Erschließungsbeitragssatzung vom 18.04.1988 in der Fassung vom 06.03.1996 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1092/2024	Vorlage Änderung Erschließungsbeitragssatzung von 1996
Ö 15	Klimaanpassungskonzept - Entwurf Maßnahmenkatalog Beschluss: mehrfach beschlossen	1054/2024	Vorlage Klimaanpassungsziele und Maßnahmen Stadt Remagen
Ö 16	Vorstellung und Beratung des Schulentwicklungsplans Beschluss: einstimmig beschlossen	1067/2024	Vorlage Entwicklungsplan für die Grundschulen der Stadt Remagen Entwurf
Ö 17	Fortführung Bundesförderprogramm "Demokratie leben!" ab 2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1059/2024	Vorlage
Ö 18	Sanierung Freizeitbad Remagen; Beantragung und Durchführung der Maßnahme sowie Bereitstellung des Eigenanteils Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1093/2024	Vorlage
Ö 19	Auftragsvergabe; Integrierte Gesamtschule, Landschaftsbauarbeiten (Klimaanpassungsprojekt) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1069/2024	Vorlage
Ö 20	Auftragsvergabe; Grundschulen Oberwinter und Remagen, Landschaftsbauarbeiten (Klimaanpassungsprojekt) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1070/2024	Vorlage
Ö 21	Auftragsvergabe; Grundschule Kripp, Landschaftsbauarbeiten (Klimaanpassungsprojekt) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1071/2024	Vorlage
Ö 22	Auftragsvergabe; Turnhalle der Integrierten Gesamtschule, Dachdeckerarbeiten (Gründach) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1091/2024	Vorlage
Ö 23	Auftragsvergabe; Integrierte Gesamtschule, Trockenbauarbeiten (Erneuerung der Flurdecken, Brandschutzmaßnahme) Beschluss: einstimmig beschlossen	1080/2024	Vorlage
Ö 24	Auftragsvergabe; Umbau/Sanierung Rathaus, Parkettarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1082/2024	Vorlage
Ö 25	Auftragsvergabe; Umbau/Sanierung Rathaus, Bodenbelagsarbeiten (Natursteinarbeiten) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1083/2024	Vorlage
Ö 26	Auftragsvergabe; Umbau/Sanierung Rathaus, Schreinerarbeiten (Innentüren) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1084/2024	Vorlage
Ö 27	Auftragsvergabe; Umbau/Sanierung Rathaus, Lieferung und Montage von Möbeln Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1086/2024	Vorlage
Ö 28	Auftragsvergabe; Freiwillige Feuerwehr Stadt Remagen Einheit Remagen und Kripp, Anschaffung von zwei Mannschaftstransportfahrzeugen (MTF) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1095/2024	Vorlage
Ö 29	Annahme von Geldzuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1094/2024	Vorlage
Ö 30	Mitteilungen
Ö 31	Anfragen
Ö 31.1	Notfall-Rufnummer der Stadtverwaltung
Ö 31.2	Grünschnitt im Bereich "Im Ellig", Oberwinter
Ö 31.3	Grünschnitt im Bereich Rolandswerth
Ö 31.4	Grünschnitt im Bereich B9 - Bahndamm, Oberwinter
Ö 31.5	Begrünung des Bahndammes entlang der Geschwister-Scholl-Straße
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen
N 2	Anfragen
N 2.1	ehemalige chinesische Botschaft, Rolandwerth
N 2.2	Immobilie und Gelände Alte Post, von-Lassaulx-Straße, Remagen

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: