SessionNet | Stadtrat - 04.10.2016 - 17:00-17:50 Uhr

Sitzung

STR/049/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

Foyer der Rheinhalle, Remagen, An der Alten Rheinbrücke

Datum

04.10.2016

Zeit

17:00-17:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vorlage der Niederschrift über die 10. öffentliche Sitzung vom 11.07.2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bau- und Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen Bürgerantrag zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den Bereich Waldschlösschen Strategiepapier: ohne Nennung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	0288/2016	Vorlage Antrag Außenbereichssatzung Waldschlösschen
Ö 4	Bau- und Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen Bebauungsplan 31.19 "Ortskern Oberwinter", Oberwinter a) Auswertung der Offenlage b) Beschluss zur erneuten Offenlage c) Verlängerung der Veränderungssperre Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 3	0301/2016	Vorlage
Ö 5	Bau- und Planungsangelegenheiten Gestaltungssatzung Remagen Einleitung eines Änderungsverfahrens Strategiepapier: 3.3.5 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	0302/2016	Vorlage Gestaltungssatzung Entwurf der 1. Änderung
Ö 6	Bau- und Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das Areal Rheinpromenade 10+11 Strategiepapier: 1.1.2 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	0307/2016	Vorlage
Ö 7	Widmung von Gemeindestraßen; Fraunhoferstraße, Remagen Beschluss: einstimmig beschlossen	0292/2016	Vorlage
Ö 8	Widmung von Gemeindestraßen; Waldburgstraße, Remagen Beschluss: einstimmig beschlossen	0310/2016	Vorlage Widmungsplan
Ö 9	Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Beschluss: einstimmig beschlossen	0298/2016/1	Vorlage Geschäftsordnung Stadtrat vom 01.07.2014, Fassung 2016
Ö 10	Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2 b UStG); hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 (22) UStG Beschluss: einstimmig beschlossen	0297/2016	Vorlage
Ö 11	Aufnahme der Darlehen 2014 und 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	0314/2016
Ö 12	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Vorlage der Niederschrift über die 8. nichtöffentliche Sitzung vom 11.07.2016
N 2	Grundstücksangelegenheiten
N 3	Mitteilungen und Anfragen