Sitzung
STR/062/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Foyer der Rheinhalle, Remagen, An der Alten Rheinbrücke
Datum
25.03.2019
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vorlage der Niederschrift über die 21. öffentliche Sitzung vom 26.11.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Jahresabschluss 2018; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen und Aufwendungen
 0673/2019
Ö 4
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauleitplanung der Stadt Remagen
Bebauungsplan 10.59 "Haus Ernich", Remagen (10.59/01)
- Auswertung der Unterrichtung
- Beschluss zur Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0686/2019
Ö 5
Schulzentrum Remagen; Sanierung der Fassade; Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0703/2019
Ö 6
Unterrichtung des Stadtrats über abgeschlossene Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0667/2019
Ö 7
Ausbau der Pastor-Keller-Straße in Remagen-Kripp; Erhebung des endgültigen Ausbaubeitrags

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

 0650/2018
Ö 8
Ausbau der Voßstraße in Remagen-Kripp; Erhebung des endgültigen Ausbaubeitrags

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

 0651/2018
Ö 9
Ausbau von Gemeindestraßen; Kirchstraße und Stichweg, Remagen; Erhebung von Vorausleistungen auf den endgültigen Ausbaubeitrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 2

 0666/2019
Ö 10
Erhebung von Ausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz; Resolution des Stadtrats an die Landesregierung; Antrag der Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 10

 0706/2019
Ö 11
Finanzangelegenheiten; Nutzungsvertrag mit der "Gemeinnützigen Trägergesellschaft Katholische Kindertageseinrichtungen im Raum Koblenz mbH"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 12
Realisierungs- und Finanzierungsvertrag für die Modernisierung und den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Oberwinter

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9

 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Neuterminierung der Ratssitzung im Mai 2019
 
Ö 14
Anfragen
 
Ö 14.1
Gewerbegebiet Remagen, Parken
 
Ö 14.2
städtische Mikrofonanlage
 
Ö 14.3
Shuttlebus-Service bei städtischen Festen
 
Ö 14.4
barrierefreies Rathaus
 
Ö 14.5
Bordsteinabsenkung Fährgasse
 
Ö 14.6
Hochwasserschutz Unkelbach
 
Ö 14.7
Hotspots in den Ortskernbereichen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Vorlage der Niederschrift über die 18. nichtöffentliche Sitzung vom 26.11.2018
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten;
 
N 3
Personalangelegenheiten
 
N 4
Personalangelegenheiten
 
N 5
Ehrenbürgerschaft
 
N 6
Mitteilungen
 
N 6.1
Wir gegen Bahnlärm
 
N 6.2
Kommunalwahl 2019
 
N 7
Anfragen
 
N 7.1
Kindertagesstätten Oberwinter