SessionNet | Stadtrat - 10.07.2023

Sitzung

STR/093/2023

Gremium

Stadtrat

Raum

Foyer der Rheinhalle, Remagen, An der Alten Rheinbrücke

Datum

10.07.2023

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Pressemitteilung

Niederschrift Ö

Antrag der FDP-Fraktion Erweiterung Machbarkeitsstudie Schwimmbad

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Jahresabschluss zum 31.12.2022 - Wasserversorgung Beschluss: einstimmig beschlossen	0911/2023	Vorlage TOP 1 - Entwurf Jahresabschluss 2022 Wasser
Ö 3	Jahresabschluss zum 31.12.2022 - Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen	0912/2023	Vorlage TOP 2 - Entwurf Jahresabschluss 2022 Abwasser
Ö 4	Auftragsvergabe: Ausbau der Goten- und Salierstraße, Erneuerung Mischwasserkanal Beschluss: einstimmig beschlossen	0922/2023	Vorlage Angebotsübersicht Salierstraße-Gotenstraße (Mischwasser) Ausführungsplan Gotenstraße Ausführungsplanung Salierstraße
Ö 5	Auftragsvergabe: Ausbau der Gotenstraße, Erneuerung Wasserhauptleitung Beschluss: einstimmig beschlossen	0926/2023	Vorlage Angebotsübersicht Wasser Ausführungsplan Gotenstraße Wasser
Ö 6	Bau- und Planungsangelegenheiten Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Nachhaltige Stadt" - Beratung und Beschluss über das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	0892/2023	Vorlage Sanierungssatzung - Entwurf ISEK Teil 1 ISEK Teil 2 ISEK Teil 3 ISEK Teil 4 ISEK Teil 5 ISEK Teil 6
Ö 7	Bau- & Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen Bebauungsplan 20.05 "Baumschulenweg", Kripp Bürgerantrag zur Einleitung eines Änderungsverfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	0859/2023	Vorlage Anträge Änderungsverfahren
Ö 8	Bau- & Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen Teilaufhebung Bebauungsplan 10.49 "Gewerbegebiet III/IV", Remagen Beschluss: einstimmig beschlossen	0888/2023	Vorlage
Ö 9	Bau- & Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen 11. Änderung Bebauungsplan 34.06 "Rheinufer Rolandseck", Oberwinter-Rolandseck - Auswertung der Offenlage sowie der Wiederholung der Offenlage - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	0863/2023	Vorlage Auswertung Offenlage Städtebaulicher Vertrag
Ö 10	Erweiterung Machbarkeitsstudie Schwimmbad; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 9
Ö 11	Auftragsvergabe: Wiederkehrende Prüfung elektrischer Anlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	0884/2023	Vorlage
Ö 12	Auftragsvergabe: Ausbau der Goten- und Salierstraße, Straßenbauarbeiten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	0905/2023	Vorlage
Ö 13	Auftragsvergabe: Ersatzbeschaffung einer Kehrmaschine Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0924/2023	Vorlage
Ö 14	Gemeinsame Wärmeplanung der Städte Remagen und Sinzig; Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0869/2023	Vorlage Kooperationsvereinbarung Remagen-Sinzig
Ö 15	Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz (AGFK-RLP); Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	0876/2023	Vorlage 2022-12-22 AGFK jetzt gute Gründe 2023-02-15 Organigramm
Ö 16	Anschaffung eines Abrollbehälters mit einem Wassertank für die Freiwillige Feuerwehr; Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln Beschluss: einstimmig beschlossen	0920/2023	Vorlage
Ö 17	Auftragsvergabe: Katastrophenschutz - hier: Notstromertüchtigung der Leuchttürme; Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln Beschluss: einstimmig beschlossen	0893/2023	Vorlage KV-Ahrweiler-Booklet-18s-KW2423-Einzelseiten
Ö 18	Auftragsvergabe: Einrichtung einer neuen Feuerwehreinsatzzentrale Beschluss: einstimmig beschlossen	0925/2023	Vorlage
Ö 19	Änderung der Satzung über die Einrichtung eines Jugendbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen	0873/2023	Vorlage Satzung Entwurf 01
Ö 20	Beschluss über die Satzung der städtischen Kindertagesstätten in Remagen (Kindertagesstättensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	0908/2023	Vorlage Entwurf Kindertagesstätten-Satzung 19.06.2023
Ö 21	Auftragsvergabe: Erneuerung Küche Kindertagesstätte Goethe-Knirpse, Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0909/2023	Vorlage
Ö 22	Genehmigung der Jahresrechnung 2022; Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0898/2023	Vorlage Niederschrift RPA 2022
Ö 23	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0916/2023	Vorlage
Ö 24	Beitritt der Stadt Remagen zur Kreisvolkshochschule Beschluss: einstimmig beschlossen	0917/2023	Vorlage
Ö 25	Schöffenwahl 2023; Erstellung der Vorschlagsliste Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0921/2023	Vorlage 230710 BV Schöffenwahl 2023, Vorschlagsliste.docx
Ö 26	Mitteilungen
Ö 26.1	Einwohnerversammlung
Ö 26.2	Rheinkommen
Ö 27	Anfragen
Ö 27.1	Nibelungenring, Götterbäume
Ö 27.2	Rathaussanierung, Nutzung des Marktplatzes
Ö 27.3	Sachstand Nonnenwerth
Ö 27.4	Waldkindergarten Oberwinter, Bauwagen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Finanzangelegenheiten
N 2	Vertragsangelegenheiten
N 3	Mitteilungen
N 4	Anfragen
N 4.1	Fußgängerunterführung Nordanbindung
N 4.2	Insolvenzverfahren

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: