Sitzung
STR/063/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Kulturwerkstatt in Remagen, Kirchstraße 5
Datum
21.05.2019
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vorlage der Niederschrift über die 22. öffentliche Sitzung vom 25.03.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Deklaration Biologische Vielfalt in Kommunen; Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V."

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Jahresabschluss zum 31.12.2018; Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Jahresabschluss zum 31.12.2018; Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauleitplanung der Stadt Remagen
Antrag auf Änderung des Bebauungsplans 10.47 "Jahnstraße", Remagen
- Festlegung der Planinhalte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Sonderinteressen: 1

 0681/2019
Ö 7
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauleitplanung der Stadt Remagen
Bebauungsplan 10.42 "Sinziger Straße"
- Auswertung der Unterrichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Sonderinteressen: 2

 0697/2019
Ö 8
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauleitplanung der Stadt Remagen
16. Änderung Flächennutzungsplan 2004 "Humboldt-Turm"
Bebauungsplan 50.07 "Humboldt-Turm", Rolandswerth
- Auswertung der Unterrichtung
- Beschluss zur Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0698/2019
Ö 9
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauleitplanung der Stadt Remagen
Biergarten am Campingplatz Rolandswerth
Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 3

 0700/2019
Ö 10
Planungsangelegenheiten; Kirchstraße 17 – Grundstücksvergabe nach Konzeptqualität;
Vergabekriterien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0738/2019/1
Ö 11
Verkehrskonzept B9

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0759/2019
Ö 12
Bestimmung des Wahltages für die Wahl zum Beirat für Migration und Integration

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0745/2019
Ö 13
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln; Trinkwasserschutz Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0724/2019
Ö 14
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln; Umlage der Rheinischen Versorgungskasse;

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0728/2019
Ö 15
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln; Ausbau Kirchstraße, Remagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 2

 0730/2019
Ö 16
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Anbau eines Personalraums an die Kita Unkelbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0761/2019
Ö 17
Genehmigung der Jahresrechnung 2018; Entlastung der Bürgermeister und der Beigeordneten, Kenntnisnahme des Gesamtabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0754/2019
Ö 18
1. Nachtragshaushaltssatzung mit Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0746/2019
Ö 19
Bedarfszahlen für die Remagener Kindergärten im kommenden Kindergartenjahr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Mitteilungen
 
Ö 21
Anfragen
 
Ö 21.1
Freizeitbad Remagen
 
Ö 21.2
Baumaßnahmen im Bereich des Rheinhöhenwegs
 
Ö 21.3
Baumaßnahmen im Bereich des Remagener Bahnhofs
 
Ö 21.4
Maßnahmen zur Starkregenvorsorge
 
Ö 21.5
Austausch der Mikrofonanlage
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Vorlage der Niederschrift über die 19. nichtöffentliche Sitzung vom 25.03.2019
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten;
 
N 3
Finanzangelegenheiten
 
N 4
Mitteilungen
 
N 5
Anfragen
 
N 5.1
kirchliche Grundstücke